Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Programme
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Art der Durchführung von Kursen, Coachings, Memberships sowie Workshops, Seminaren, Retreats und sonstigen Events (im Folgenden insofern nicht ausdrücklich spezifiziert, zusammengefasst als „Programme“ bezeichnet) zwischen Gesundheit neu erleben, Inhaber Dr. med. Ralf Michael, Moltkestr. 61, 76133 Karlsruhe, Telefonnummer: 015174285351, E-Mail: dr-ralf-michael@haltungsbalance.de , (im Folgenden „Anbieter“) und den Teilnehmern (im Folgenden „Kunde“ oder „Teilnehmer“) dar.
Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern gem. § 14 BGB.
Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
Bei Verträgen, die unter den Anwendungsbereich des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) fallen, gehen die gesetzlichen Regelungen des FernUSG vor.
Der Anbieter stellt ein Online-Lernsystem bereit, mit dem Teilnehmer verschiedene Programme im Bereich der Gesundheitsbildung, -prävention, Haltungs- und Bewegungsschulung, Atemschulung, Selbstregulation und Wissensvermittlung nutzen können.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Der Anbieter bietet Programme zur Gesundheitsbildung, Prävention, Haltungs- und Bewegungsschulung, Atemschulung, Selbstregulation sowie Wissensvermittlung an. Diese Programme sind darauf ausgerichtet, den Teilnehmern die notwendigen Fähigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln, um eine gesundheitsbewusste Lebensweise zu fördern und zu unterstützen.
Die Leistungen können erfolgen als:
Video- und Onlinekurse: Diese Kurse werden in digitaler Form zur Verfügung gestellt und können von den Teilnehmern eigenständig und zeitlich flexibel bearbeitet werden.
Digitale Lernplattformen: Über diese Plattformen werden interaktive Lerninhalte, Übungen und Materialien bereitgestellt, die den Lernprozess unterstützen.
Membership-Zugänge: Memberships sind fortlaufende Mitgliedschaften mit wiederkehrender Zahlung. Die Abrechnung der Memberships erfolgt entweder monatlich oder jährlich im Voraus. Die Zahlung ist jeweils zu Beginn der Abrechnungsperiode fällig. Monatsmitgliedschaften können vom Teilnehmer jederzeit zum Ende der laufenden Zahlungsperiode gekündigt werden. Jahresmitgliedschaften haben eine Laufzeit von 12 Monaten. Eine automatische Verlängerung der Jahresmitgliedschaft erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich zwischen dem Teilnehmer und dem Anbieter vereinbart wurde. Andernfalls endet die Mitgliedschaft nach Ablauf der 12 Monate automatisch. Bereits gezahlte Mitgliedsbeiträge werden im Falle einer Kündigung oder Beendigung der Mitgliedschaft nicht anteilig erstattet. Dies gilt sowohl für Monats- als auch für Jahresmitgliedschaften.
Live-Calls: In regelmäßigen Live-Calls haben die Teilnehmer die Möglichkeit, direkt mit Experten zu interagieren, Fragen zu stellen und individuelle Rückmeldungen zu erhalten.
Workshops und Präsenzveranstaltungen: Diese Veranstaltungen finden an festgelegten Orten und Terminen statt und bieten intensive, praxisorientierte Lernmöglichkeiten.
Gruppenformate: Gruppencoachings finden zu festgelegten Terminen statt. Die Teilnahme an diesen Coachings ist für die Teilnehmer verbindlich.
Einzelcoachings: Individuelle Coachings bieten eine persönliche Betreuung und gezielte Unterstützung durch einen Experten.
Programme können entweder online oder in Präsenz an festgelegten Orten stattfinden. Die Art und Weise der Durchführung wird dem Teilnehmer im Vorfeld mitgeteilt.
Die vereinbarten Termine für die Programme sind verbindlich. Ein Nichterscheinen des Teilnehmers zu einem Programm begründet keinen Anspruch auf Rückerstattung der gezahlten Beträge.
Der Anbieter veranstaltet Workshops, Seminare, Retreats und vergleichbare Veranstaltungen sowohl in Präsenzform als auch in Hybridform, bei denen eine Kombination aus Präsenz- und Online-Teilnahme möglich ist. Die Teilnehmerzahl für diese Veranstaltungen ist grundsätzlich nicht begrenzt. Veranstaltungen können ab einer Mindestteilnehmerzahl von zehn Personen bis zu einer nach oben offenen Teilnehmerzahl durchgeführt werden.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Änderungen an Ort, Zeit oder Ablauf der Programme vorzunehmen. Dies schließt auch den Austausch von Referenten ein. Zudem kann der Anbieter Programme bei unzureichender Teilnehmerzahl absagen. Im Falle einer Absage des Programms durch den Anbieter wird die bereits gezahlte Teilnahmegebühr vollständig erstattet. Weitere Ansprüche des Teilnehmers, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen.
Der Anbieter gibt keine Heilversprechen oder Erfolgsgarantien im Zusammenhang mit den durchgeführten Programmen ab. Die Teilnahme an den Programmen erfolgt auf eigenes Risiko und Verantwortung der Teilnehmer.
Sämtliche Inhalte dienen ausschließlich der Gesundheitsbildung, Prävention und Anleitung zur eigenverantwortlichen Umsetzung. Die Teilnehmer werden angeleitet, die vermittelten Techniken und Übungen selbstständig in ihrem Alltag zu integrieren und anzuwenden.
Es erfolgt keine individuelle medizinische Untersuchung, Diagnose oder Behandlung im Rahmen dieser Angebote. Die Programme sind nicht als Ersatz für eine ärztliche Beratung oder Behandlung gedacht. Teilnehmer, die gesundheitliche Beschwerden haben oder medizinische Betreuung benötigen, sollten sich an einen qualifizierten Arzt oder Therapeuten wenden.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Angebot und die Inhalte der Programme anzupassen und zu aktualisieren, um den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen und den Bedürfnissen der Teilnehmer gerecht zu werden. Änderungen und Ergänzungen werden den Teilnehmern rechtzeitig bekannt gegeben, um eine kontinuierliche Verbesserung der Programme zu gewährleisten.
Der Anbieter gewährleistet die Verfügbarkeit der Online-Programme im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Kurzfristige Wartungsarbeiten oder Störungen können jedoch nicht ausgeschlossen werden und berechtigen nicht zur Minderung der vertraglichen Zahlungsverpflichtungen. Der Anbieter wird die Teilnehmer über geplante Wartungsarbeiten und eventuelle Störungen so früh wie möglich informieren, um Unannehmlichkeiten zu minimieren.
§ 3 Buchung der Programme
Die Darstellung der Angebote auf der Website oder über Zahlungsplattformen stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Programme abzugeben.
Der Vertrag über die Nutzung der Programme kommt zustande durch:
Die Buchung des Nutzers über die Website des Anbieters oder über einen Zahlungsanbieter;
Das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ durch den Nutzer;
Die anschließende Bestätigung der Buchung durch den Anbieter per E-Mail, welche eine Auftragsbestätigung und eine Rechnung enthält;
Oder durch den Eingang der Zahlung des Nutzers beim Anbieter.
Der Zugang zu den gebuchten digitalen Inhalten wird dem Nutzer nach erfolgreicher Zahlungsabwicklung gewährt. Dies bedeutet, dass der Nutzer unmittelbar nach der Bestätigung des Zahlungseingangs durch den Anbieter Zugriff auf die gebuchten Programme erhält. Der Anbieter stellt sicher, dass die digitalen Inhalte für den Nutzer zugänglich gemacht werden, sobald die Zahlung vollständig verarbeitet ist.
§ 4 Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit der vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer richtet sich nach dem jeweils gebuchten Programm. Es gelten die spezifischen Laufzeiten und Kündigungsfristen, die in den einzelnen Programmangeboten festgelegt sind.
Für fortlaufende Mitgliedschaften (Memberships) gilt:
Monatsmitgliedschaften haben eine Laufzeit von einem Monat und verlängern sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern sie nicht vom Teilnehmer oder Anbieter fristgerecht gekündigt werden. Die Kündigung kann jederzeit zum Ende der laufenden Zahlungsperiode erfolgen und bedarf der Textform (z.B. per E-Mail).
Jahresmitgliedschaften haben eine Laufzeit von 12 Monaten und verlängern sich nur dann automatisch um weitere 12 Monate, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Kündigung muss spätestens einen Monat vor Ablauf der 12-monatigen Laufzeit in Textform (z.B. per E-Mail) erfolgen.
Für digitale Inhalte und Nutzungsrechte gilt:
Die Nutzung der digitalen Inhalte ist an die Dauer des gebuchten Programms gebunden. Mit Ablauf der Programmlaufzeit erlischt das Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten automatisch.
Eine vorzeitige Kündigung der Nutzung digitaler Inhalte ist nur in Ausnahmefällen möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar macht.
Für Coachings und Gruppenprogramme gilt:
Die Laufzeit der Coachings und Gruppenprogramme richtet sich nach dem jeweils gebuchten Programm und den vereinbarten Terminen.
Eine Kündigung der Teilnahme an Coachings und Gruppenprogrammen ist nur aus wichtigem Grund möglich. Ein Nichterscheinen zu einem Coaching-Termin begründet keinen Anspruch auf Rückerstattung der gezahlten Beträge.
Für Live-Workshops, Seminare und sonstige Veranstaltungen gilt:
Die Laufzeit der Teilnahme an Live-Workshops, Seminaren und vergleichbaren Veranstaltungen ist auf die Dauer der jeweiligen Veranstaltung begrenzt.
Eine Kündigung der Teilnahme an einer Veranstaltung ist nur bis zu einem bestimmten Zeitpunkt vor Veranstaltungsbeginn möglich, welcher im jeweiligen Angebot angegeben ist. Bei einer rechtzeitigen Kündigung wird die Teilnahmegebühr abzüglich einer Bearbeitungsgebühr erstattet.
Teilnehmer können Ihre Mitgliedschaft auch über den Kündigungsbutton auf der Webseite des Anbieters kündigen.
Bereits gezahlte Beiträge werden im Falle einer ordnungsgemäßen Kündigung oder Beendigung der Mitgliedschaft oder Buchung nicht anteilig erstattet, es sei denn, es liegt ein wichtiger Grund vor, der die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar macht.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Teilnehmer gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt oder in Zahlungsverzug gerät. In diesem Fall erlischt der Zugang zu den gebuchten Inhalten und Programmen mit sofortiger Wirkung.
Bei Verträgen, die unter den Anwendungsbereich des FernUSG fallen, gehen auch insoweit die gesetzlichen Regelungen des FernUSG vor.
§ 5 Zahlungsmodalitäten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise. Alle Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.
Die Zahlung der gebuchten Leistungen erfolgt über externe Zahlungsdienstleister. Die Abwicklung der Zahlungen erfolgt gemäß den jeweiligen Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der Zahlungsdienstleister.
Folgende Zahlungsmodelle können angeboten werden:
Einmalzahlung: Der gesamte Betrag wird unmittelbar nach der Buchung fällig und ist in einer Summe zu entrichten.
Ratenzahlung: Der Gesamtbetrag wird in vereinbarten Teilbeträgen (Raten) über einen festgelegten Zeitraum hinweg gezahlt. Die genauen Konditionen der Ratenzahlung werden dem Teilnehmer vor Abschluss der Buchung mitgeteilt.
Monatliche Membership: Der Beitrag für die Membership wird monatlich im Voraus fällig.
Jahresmitgliedschaft mit Rabatt: Der Beitrag für die Jahresmitgliedschaft wird jährlich im Voraus fällig und ist in einer Summe zu entrichten. Bei Wahl der Jahresmitgliedschaft erhält der Teilnehmer einen Rabatt im Vergleich zur monatlichen Zahlung.
Sollte der Teilnehmer der Zahlung trotz Mahnung nicht nachkommen, gerät er in Zahlungsverzug mit der Folge, dass er gemäß §§ 286 Abs 1, 288 Abs. I, II BGB Verzugszinsen und den Verzugsschaden schuldet.
Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang des Teilnehmers zu den digitalen Inhalten und gebuchten Leistungen vorübergehend zu sperren, bis die ausstehenden Zahlungen vollständig beglichen sind. Der Teilnehmer wird über die Sperrung und die ausstehenden Beträge informiert.
Bei Ratenzahlung wird die gesamte Restforderung sofort fällig, wenn der Teilnehmer mit einer oder mehreren Raten erheblich in Verzug gerät. Ein erheblicher Zahlungsverzug liegt vor, wenn der Teilnehmer mit mindestens zwei aufeinanderfolgenden Raten ganz oder teilweise in Verzug gerät. Der Anbieter ist berechtigt, die sofortige Zahlung der gesamten Restforderung zu verlangen und gegebenenfalls rechtliche Schritte zur Durchsetzung der Forderung einzuleiten.
Die Nichtnutzung gebuchter Leistungen entbindet den Teilnehmer nicht von der Zahlungspflicht. Dies gilt sowohl für Einmalzahlungen, Ratenzahlungen als auch für fortlaufende Zahlungen im Rahmen von Memberships und Jahresmitgliedschaften. Der Teilnehmer bleibt zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Beträge verpflichtet, unabhängig davon, ob er die gebuchten Leistungen in Anspruch nimmt.
§ 6 Durchführung der Programme
Gegenstand der Programme ist das Erbringen einer vereinbarten Leistung (Dienstvertrag) und nicht das Erreichen eines bestimmten Erfolges (kein Werkvertrag). Die beauftragten Leistungen gelten als erbracht, wenn die Programme durchgeführt worden sind. Ein subjektiv erwarteter Erfolg des Teilnehmers wird nicht in Aussicht gestellt oder garantiert.
Der Teilnehmer verpflichtet sich im eigenen Interesse, alle relevanten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und aktiv an den Programmen teilzunehmen.
Bei den Programmen handelt es sich um allgemeine Hinweise/Beratungen zu den oben genannten Bereichen. Der Anbieter bzw. Referent erbringt seine Leistung gegenüber dem Teilnehmer in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten in den oben genannten Bereichen anwendet.
Es werden insbesondere keine ärztlichen Beratungsleistungen erbracht. Das Angebot des Anbieters dient nicht der Heilung oder Linderung von Krankheiten oder deren Beschwerden und beinhaltet keine individuelle Beratung im Krankheitsfall. Bei krankheitsbezogenen Beschwerden muss sich der Teilnehmer an einen Arzt wenden.
Sämtliche Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft Inhalte auf der Webseite des Anbieters, Vorträge, Präsentationen, Skripten und sonstige Unterlagen. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Der Teilnehmer ist auch nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis des Anbieters Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von den Programmen zu machen. Der Teilnehmer verpflichtet sich, die im Rahmen der Programme vom Anbieter erstellten Informationsmaterialien, Berichte und Analysen nur für eigene Zwecke zu verwenden. Er erhält das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht daran. Den Parteien steht es frei, hiervon abweichende Vereinbarungen zu treffen.
Die Programme beruhen auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der Teilnehmer ist zur Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet.
Der Teilnehmer ist während der Programme in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine körperliche und geistige Gesundheit. Der Teilnehmer erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen der Programme von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen. Er erkennt weiter an, dass seine Nicht-Mitwirkung zu einer Beeinträchtigung der Leistungserbringung führen kann.
Der Anbieter kann sich zur Leistungserbringung im beliebigen Umfang Subunternehmern bedienen, sofern dies zwischen den Parteien nicht anders vereinbart wurde.
Der Anbieter ist berechtigt, die Durchführung eines Live-Programmes abzusagen, sofern bei ihm oder einem Dritten, von ihm eingeschalteten Leistungserbringer eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung, Epidemien, Pandemien oder Krankheit eintritt, die den Anbieter oder den Dritten ohne eigenes Verschulden daran hindern, das Programm zum vereinbarten Termin abzuhalten. Ein Schadensersatzanspruch für den Teilnehmer besteht in diesem Fall nicht.
Im Fall einer Absage durch den Anbieter bietet dieser dem Teilnehmer einen Ersatztermin an. Kommt über einen Ersatztermin keine Einigung zustande, wird die bereits gezahlte Vergütung dem Teilnehmer erstattet. Die Erstattung umfasst lediglich den beim Anbieter tatsächlich eingegangen Betrag, also abzüglich der Kosten und Gebühren, die bei dem vom Teilnehmer gewählten Zahlungsweg angefallen sind.
Die Abbildung und Beschreibung der Programme und eines eventuellen Programm-Ortes auf der Website des Anbieters dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.
Der Anbieter ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Programme aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Inhaltes eintritt und die Änderung für den Teilnehmer zumutbar ist.
Der Anbieter ist berechtigt, Ort und Zeit des angekündigten Programmes zu ändern, sofern die Änderung dem Teilnehmer rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.
Der Teilnehmer ist für eine korrekt angegebene E-Mailadresse und den regelmäßigen Abruf seiner E-Mails verantwortlich.
Der Teilnehmer ist verpflichtet, alle Materialien, Unterlagen, Links, Zugänge, Bilder und sonstige benötigten Details für das Programm an den Anbieter zu übermitteln.
§ 7 Erreichbarkeit und Nutzung der Online-Programme
Der Anbieter setzt für seine Dienste die aktuell und allgemein verwendeten Technologien ein. Um das Angebot in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Teilnehmer ebenfalls diese Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer oder mobilen Endgerät ermöglichen. Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Teilnehmer das Angebot nur eingeschränkt nutzen kann.
Die für die Nutzung erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Teilnehmer.
Der Anbieter garantiert ausdrücklich nicht, dass sich die angebotenen Dienste für die vom einzelnen Teilnehmer konkret verfolgten Ziele eignen.
Die Plattform darf nur in Übereinstimmung mit diesen AGB verwendet werden. Teilnehmer sind insbesondere nicht befugt:
Die Plattform oder Teile hiervon zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, disassemblieren, modifizieren oder abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln;
Schutzmaßnahmen zu umgehen, die der Anbieter oder ihre Lizenzgeber einsetzen, um Inhalte zu schützen, auf die über die Plattform zugegriffen werden kann;
über die Plattform bereitgestellte Inhalte zu kopieren, speichern, bearbeiten, abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln oder sie auf irgendeine Weise zu verändern;
das eigene Nutzerkonto zu vermieten oder Unterlizenzen zu vergeben;
das eigene Nutzerkonto mit anderen Personen zu teilen und/oder anderen Personen Zugang zu den kostenpflichtigen Diensten der Plattform zu gewähren (sog. „shared account“);
die Plattform auf irgendeine andere nicht ordnungsgemäße Weise, die gegen diese AGB verstößt, zu nutzen.
In den unter Absatz (4) beschriebenen Fällen, sowie in allen anderen Fällen unsachgemäßer Nutzung verpflichtet sich der Teilnehmer, den Anbieter schadlos zu halten. In jedem Fall behält sich der Anbieter das Recht vor, Nutzerkonten ohne Ankündigung zu sperren, sobald ein Hinweis auf unsachgemäße bzw. missbräuchliche Nutzung besteht und der Anbieter ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.
§ 8 Rechte an geistigem Eigentum
Sämtliche im Rahmen vom Anbieter zur Verfügung gestellte Texte, Bilder und sonstige urheberrechtsfähigen Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche nicht vertragsgegenständliche Nutzung, insbesondere zu gewerblichem oder betrieblichem Zwecken, bedarf einer vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.
Für Inhalte, die ausdrücklich über eine Lizenz zur Verfügung gestellt werden, gelten die Bedingungen der jeweils anwendbaren Lizenz.
Eine Nutzung sämtlicher im Rahmen des Angebots durch den Anbieter genutzter Kennzeichen, Marken, Designs und Geschäftsbezeichnungen bedarf ebenfalls einer vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.
§ 9 Foto-, Video- und Tonaufnahmen
Bei Programmen können Foto-, Video- und Tonaufnahmen erstellt werden. Diese Aufnahmen werden durch den Anbieter oder durch beauftragte Dritte angefertigt und können Teilnehmer, Vortragende sowie die Veranstaltungsumgebung umfassen.
Die erstellten Foto-, Video- und Tonaufnahmen können vom Anbieter für verschiedene Zwecke genutzt werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:
Zur internen und externen Dokumentation des Programmes,
Zur Schulung und Weiterbildung von Mitarbeitern oder Dritten,
Zur Veröffentlichung auf der Website des Anbieters, in sozialen Medien, in Newslettern sowie in weiteren Marketingmaterialien und Veröffentlichungen des Anbieters.
Teilnehmer haben das Recht, der Erstellung und Nutzung von Foto-, Video- und Tonaufnahmen, auf denen sie erkennbar sind, vor Beginn des Programmes zu widersprechen. Der Widerspruch ist in Textform (z.B. per E-Mail) oder mündlich vor Ort gegenüber dem Veranstalter oder einem beauftragten Mitarbeiter zu erklären. In diesem Fall wird der Anbieter angemessene Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass betroffene Teilnehmer nicht in den Aufnahmen erscheinen oder dass diese Aufnahmen nicht verwendet werden.
Durch die Teilnahme am Programm ohne ausdrücklichen Widerspruch erklären sich die Teilnehmer mit der Anfertigung und Nutzung der Aufnahmen gemäß den oben genannten Zwecken einverstanden. Ein nachträglicher Widerspruch ist zwar möglich, jedoch kann der Anbieter für bereits veröffentlichte oder genutzte Aufnahmen keine vollständige Rücknahme garantieren.
Der Anbieter verpflichtet sich, die Persönlichkeitsrechte der Teilnehmer zu wahren und die Aufnahmen nur im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und Persönlichkeitsrechten zu verwenden. Die Aufnahmen werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist für die oben genannten Zwecke erforderlich und gesetzlich zulässig.
§ 10 Haftung
Ansprüche des Teilnehmers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Teilnehmers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Eine „Kardinalpflicht“ bzw. „wesentliche Vertragspflichten“ sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Teilnehmers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der vorstehenden Absätze gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die für die Nutzung erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Teilnehmer.
§ 11 Datenschutz
Detaillierte Informationen zum Datenschutz, insbesondere zum Umfang der Verarbeitung der personenbezogenen Daten und zu den gesetzlichen Rechten, finden die Teilnehmer in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://haltungsbalance.de/datenschutz/
§ 12 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzvertrags grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht vom Vertrag zu.
Ein Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht (§ 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 9 BGB). Bei Programmen des Anbieters, die einen fest vereinbarten Termin oder Zeitraum haben, besteht daher kein Widerrufsrecht. Dies betrifft insbesondere Seminare, Workshops, Schulungen, Konferenzen und ähnliche Veranstaltungen, die an einem bestimmten Datum oder in einem festgelegten Zeitraum stattfinden. Mit der Buchung und Bestätigung der Teilnahme an einer solchen Veranstaltung erklären sich die Teilnehmer mit dem Ausschluss des Widerrufsrechts einverstanden.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung nach EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl. I 2013, 3642 – 3670
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Gesundheit neu erleben, Inhaber Dr. med. Ralf Michael, Moltkestr. 61, 76133 Karlsruhe, Telefonnummer: 015174285351, E-Mail: dr-ralf-michael@haltungsbalance.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Gesundheit neu erleben, Inhaber Dr. med. Ralf Michael, Moltkestr. 61, 76133 Karlsruhe, E-Mail: dr-ralf-michael@haltungsbalance.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Der Anbieter ist zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer unterliegt, soweit gesetzlich zulässig, deutschem Recht.
Sofern es sich beim Teilnehmer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen der Sitz des Anbieters.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.